Recht & Gesetze

Dieser Themenkomplex des InfoPoint stellt Ihnen ausführliche Informationen über bergbaurechtlich relevante Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften bereit.

Sie können bis in die Ebene einzelner Paragraphen eintauchen, um alle Anforderungen im Detail zu überblicken.

Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Daten wird keine Gewähr übernommen! Es gelten die in den amtlichen Verkündungsblättern veröffentlichten Texte.

Quellen

Gesetzestexte:

www.gesetze-im-internet.de

Verordnungen & Verwaltungsvorschriften:

www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de

www.lbeg.niedersachsen.de

(PDF-Versionen finden Sie in unserem Downloadbereich.)

Zuständigkeitsbereich

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) ist als Bergbehörde zuständig für:

  • Niedersachsen
  • Schleswig-Holstein
  • die Freie Hansestadt Bremen
  • die Freie und Hansestadt Hamburg
  • die Küstengewässer
  • die „Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)" Deutschlands in der Nordsee
  • die AWZ in der Ostsee vor der Küste Schleswig-Holsteins