BergPass Verfahren
Anzeigen zu einem Antrag

Das formale in Kenntnis setzen der Behörde über Änderungen des Betriebsplanes welche keine Verwaltungsakt bedürfen, kann mit der Anzeigefunktion im BergPass erfolgen.  BBergG §52 Abs. 4

 

Beispiel:

Wenn sich das Bohrverfahren ändert muss ein neuer Antrag gestellt werden.

Wenn die Bohranlage sich ändert, genügt eine Anzeige.

 

Hier geht´s zur Funktionsbeschreibung:

Anzeige zum Antrag

 

 

Namenhaftmachung der Verantwortlichen Personen gem. BBergG §60 Abs.2

 

Das LBEG legt die Vorgehensweise wie folgt fest:

  1. das Hochladen der Liste der Verantwortlichen Personen über BergPass entspricht der Namenhaftmachung und ersetzt den Prozess der Namenhaftmachung per Post.
  2. Das LBEG verlangt in dieser Liste nur die Verantwortlichen Personen der eigenen Firma. Subunternehmen sollen hier nicht aufgenommen werden.
  3. Dieser Prozess entspricht den Anforderungen des BBergG §60, Abs.2
  4. Mit der regelmäßigen, unverzüglichen - in diesem Fall mindestens wöchentlichen -  Aktualisierungen dieser Liste ist der gesetzlich geforderten Namenhaftmachung gemäß §60BBergG genüge getan.
  5. die Namenhaftmachung ist ohne Unterschrift gültig
  6. die Liste soll im Format PDF oder Exel abgegeben werden
  7. Die Liste muss diese Informationen/Spalten enthalten:

Name

Vorname

Geburtstag

Stellung im Betrieb

Aufgaben/Befugnisse/Einsatzgebiet

Vorbildung

Bestellung vom

 

Hier geht´s zur Funktionsbeschreibung:

Firmendaten aktualisieren: verantwortliche Personen, Handelsregisterauszug, Logo und andere

Gutachter und Beauftragte Personen

Das LBEG erwartet hier eine Liste im Format xls oder pdf mit mindestens diesen Spalten:

  • Name
  • Vorname
  • Art der Beauftragung
  • Rechtsgrundlage
Organigramm