BergPass Verfahren
Anzeigen zu einem Antrag

Das formale in Kenntnis setzen der Behörde über Änderungen des Betriebsplanes welche keine Verwaltungsakt bedürfen, kann mit der Anzeigefunktion im BergPass erfolgen.  BBergG §52 Abs. 4

 

Beispiel:

Wenn sich das Bohrverfahren ändert muss ein neuer Antrag gestellt werden.

Wenn die Bohranlage sich ändert, genügt eine Anzeige.

 

Hier geht´s zur Funktionsbeschreibung:

Anzeige zum Antrag

 

 

Namenhaftmachung der Verantwortlichen Personen gem. BBergG §60 Abs.2

 

Das LBEG legt die Vorgehensweise wie folgt fest:

  1. das Hochladen der Liste der Verantwortlichen Personen über BergPass entspricht der Namenhaftmachung und ersetzt den Prozess der Namenhaftmachung per Post.
  2. Das LBEG verlangt in dieser Liste nur die Verantwortlichen Personen der eigenen Firma. Subunternehmen sollen hier nicht aufgenommen werden.
  3. Dieser Prozess entspricht den Anforderungen des BBergG §60, Abs.2
  4. Mit der regelmäßigen, unverzüglichen - in diesem Fall mindestens wöchentlichen -  Aktualisierungen dieser Liste ist der gesetzlich geforderten Namenhaftmachung gemäß §60BBergG genüge getan.
  5. die Namenhaftmachung ist ohne Unterschrift gültig
  6. die Liste soll im Format PDF oder Exel abgegeben werden
  7. Die Liste muss diese Informationen/Spalten enthalten:

Name

Vorname

Geburtstag

Stellung im Betrieb

Aufgaben/Befugnisse/Einsatzgebiet

Vorbildung

Bestellung vom

 

Hier geht´s zur Funktionsbeschreibung:

Firmendaten aktualisieren: verantwortliche Personen, Handelsregisterauszug, Logo und andere

Gutachter und Beauftragte Personen

Das LBEG erwartet hier eine Liste im Format xls oder pdf mit mindestens diesen Spalten:

  • Name
  • Vorname
  • Art der Beauftragung
  • Rechtsgrundlage
Organigramm
Unterschriftenregelung zum Einreichen des Antrags über BergPass

Grundsatz: Um einen Antrag einzureichen, muss dieser qualifiziert unterschrieben werden. 

  • Der Unterzeichner muss dem LBEG im Vorfeld schriftlich namhaft gemacht sein. Die Namhaftmachung kann über BergPass erfolgen.
  • Der Unterzeichner muss nicht inhaltlich verantwortlich für den Betriebsplan sein, jedoch für die Unterzeichnung bestellt.
  • Unterschriften die parallel im Unternehmen geleistet werden, müssen dem LBEG nicht (bzw. nur auf Anfrage)zusätzlich vorgelegt werden.
  • Die zur Übermittlung  autorisierte Person darf das Unterschriftenblatt  digital unterschreiben.
  • Die zur Übermittlung  autorisierte Person darf das Unterschriftenblatt  nicht analog unterschreiben.
  • Das Unterschriftenblatt kann auch für die unternehmensinterne Abwicklung genutzt werden.

Damit ergeben sich zum Einreichen der Unterschriften zwei mögliche Wege:

Digital:

1. Die Unterschrift wird durch eine namhaftgemachten Person digital mit einer Signaturkarte qualifiziert im BergPass unterschrieben.

Analog

2. Die Unterschrift wird durch eine namhaftgemachte Person unterschrieben