Rundverfügungen
Gasschutzbestimmungen

(Verfügung vom 07.08.1990)

Bestimmungen in Betrieben, in denen schwefelwasserstoffhaltige Gase vorhanden sind und Anforderungen an Aufsichtspersonen bei Gasgefahr

Download Gasschutzbestimmungen (*.pdf, 84 KB)

Download Anforderungen (*.pdf, 20 KB)


(Verfügung vom 23.07.1968)

Richtlinien für die Zulassung von Bohrungen bei denen schwefelwasserstoffhaltiger Gase auftreten können

06-15_68-07-23.pdf

Gewässerschutz-Alarmrichtlinien

(Verfügung vom 21.12.2009)

Neufassung der Richtlinien für Maßnahmen bei Unfällen mit Mineralölen oder sonstigen wassergefährdenden Stoffen (Gewässerschutz-Alarmrichtlinien)

Download Anschreiben (*.pdf, 21 KB)

Download Richtlinien (*.pdf, 213 KB)

Sicherheitsabstände von Bohrungen und Vermeidung von Unfällen

(Verfügung vom 02.01.2002)

Angaben zur Vermeidung von Unfällen beim Einbau von Bohrgestänge

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(Verfügung vom 30.11.2005)

Sicherheitsbestimmungen zu Abständen von Bohrungen, Armaturenabständen und Alarmierungsstreifen an Sauergasleitungen sowie das Merkblatt zur Blowoutratenberechnung von Sauergasbohrungen

Download Sicherheitsabstände (*.pdf, 128 KB)

Download Alarmstreifen (*.pdf, 448 KB)

Download Blowoutberechnung (*.pdf, 1,56 MB)

Hilfeleistungspläne für das Grubenrettungswesen

(Verfügung vom 21.04.2010 und 24.06.2013)

Gilt für alle Unternehmen, die der Hauptstelle des Grubenrettungswesens Clausthal-Zellerfeld angeschlossen sind

Download Anschreiben 2010 (*.pdf, 22 KB)

Download Tel-/FaxNr. 2010 (*.pdf, 23 KB)

Download Hilfeleistungsplan 2010 (*.pdf, 37 KB)

Download Tel-/FaxNr./Hilfeleistungsplan 2013 (*.pdf, 1,3 MB)

Meldung und Erfassung von Unfällen

(Verfügung vom 04.09.2000)

Welche Unfälle sind meldepflichtig? Wann muss Schonarbeit angezeigt werden?

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(Verfügung vom 12.07.2002)

Unfallmeldebogen: Auszug aus Bundesarbeitsblatt 6/2002 und Meldebogen

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Fluchtgeräte auf Bohranlagen

(Verfügung vom 29.09.1982)

Was muss bei einer Bohranlage mit einer möglichen Gefährdung durch Schwefelwasserstoff beachtet werden?  Welche Sauerstoffselbstretter sind zugelassen?

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(Verfügung vom 10.01.1996 und 27.02.2014)

Empfehlungen zum Gebrauch und der Instandhaltung von Sauerstoffselbstrettern und Atemschutzgeräten

Download Anschreiben Sauerstoffselbstretter (*.pdf, 22 KB)

Download Empfehlungen Sauerstoffstelbstretter (*.pdf, 97 KB)

Download Anschreiben Atemschutzgeräte (*.pdf, 77 KB)

Download Empfehlungen Atemschutzgeräte (*.pdf, 319 KB)


(Verfügung vom 15.06.1976)

Empfehlung für das Tragen von Atemschutzgeräten bei starkem Bartwuchs

Download Anschreiben (*.pdf, 63 KB)

Download Empfehlung (*.pdf, 15 KB)

Bauartzulassung von ortsveränderlichen Gerüsten

(Verfügung vom 30.04.1985 und 21.01.1997)

Nach welchen Richtlinien erfolgt die Bauartzulassung von ortsveränderlichen Gerüsten, welche Ausnahmen durch das Gerätesicherheitsgesetz gibt es?

Download Richtlinien (*.pdf, 133 KB)

Download Ablösung durch Gerätesicherheitsgesetz (*.pdf, 31 KB)

Abkommen über Bergbehörde (LBEG)

(Verfügung vom 01.01.2009)

gültig für Land Niedersachsen, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Land Schleswig-Holstein

Download Anschreiben (*.pdf, 18 KB)

Download Abkommen (*.pdf, 574 KB)

Anwendung der materiellen Vorschriften der Niedersächsischen Bauordnung im Betriebsplanverfahren

(Verfügung vom 06.01.1986)

Wann Statik, Bauüberwachung und Bauabnahmen anerkannten Prüfingenieuren übertragen werden müssen:

Download (*.pdf, 38 KB)

Neustrukturierung des Betriebsplanverfahen

(Verfügung vom 29.01.2003)

Neustrukturierung zur Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens für die Behörde und die Unternehmen

Download Neustrukturierungsempfehlungen (*.pdf, 289 KB)

Download Richtlinien der Bergbehörde (*.pdf, 22 KB)

Gebührenfestsetzung

(Verfügung vom 17.04.2002)

Mustertext zur Gewährleistung der einheitlichen Gebührenfestsetzung

Download (*.pdf, 21 KB)


(Verfügung vom 15.10.2002)

Verzeichnis über die Durchschnittsgebühren für die Zulassung von Betriebsplänen:

Download Anschreiben (*.pdf, 20 KB)

Download Verzeichnis  (*.pdf, 354 KB)


(Verfügung vom 28.07.2005)

Bei der Erhebung von Verwaltungsgebühren: Verzicht auf die konkreten Angaben von Rechtsgrundlagen zur jeweils geltende Fassung

Download (.*pdf, 24 KB)

Hinwirkung auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei bestimmten Vorhaben

(Verfügung vom 04.08.2014)

Unter Berücksichtigung des Verwaltungsverfahrensgesetzes § 25 Abs. 3 VwVfG:

Download (*.pdf, 126 KB)

Zulassung von Betriebsplänen und Anträgen mit besonderem öffentlichen Interesse

(Verfügung vom 14.02.2011)

Maßgaben über die Zulassung von Betriebsplänen und Anträgen bei geplanten Vorhaben von besonderem öffentlichen Interesse und Ankündigung der Einführung von Informationsgesprächen durch den Präsidenten des LBEG:

Download Anschreiben (*.pdf, 22 KB)

Download Schreiben vom 18.11.2010 (*.pdf, 163 KB)

 

Zulassung von Betriebsplänen und Anträgen mit besonderem öffentlichen Interesse

(Verfügung vom 04.08.2014)

Unter Berücksichtigung des Verwaltungsverfahrensgesetzes § 25 Abs. 3 VwVfG:

Download (*.pdf, 126 KB)

Rechtslage bei der Verantwortungsübertragung an Personen von Service-Firmen

(Verfügung vom 20.02.1991)

Wer hat die Verantwortung bei der Durchführung von Arbeiten durch Service-Firmen?

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Voraussetzungen zur Bestellung verantwortlicher Personen im Bohrbetrieb

(Verfügung vom 31.03.1983)

wie kann sichergestellt werden, dass die Fachkunde von Personen, die für den Bohrbetrieb als verantwortlich bestellt wurden, im ganzen Bundesgebiet nach einheitlichen Kriterien beurteilt wird?

Download Anschreiben (*.pdf, 40 KB)

Download Absichtserklärung (*.pdf, 29 KB)

Beendigung der Bergaufsicht

(Verfügung vom 15.08.1984)

Regelungen zur Feststellung der Beendigung der Bergaufsicht

Download (*.pdf, 40 KB)

Behandlung von Förderbohrungen

(Verordnung vom 18.09.2007)

Was sind die Handlungsempfehlungen zur Behandlung von Förderbohrungen?

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Klassifikation von Bohrungen und Bohrlochbild

(Verordnung vom 15.12.2003)

Was ist beim Eingang von Lokationsbetriebsplänen zu beachten?

Download Anschreiben (*.pdf 21 KB)

Download Klassifikation (*.pdf 452 KB)


(Verfügung vom 05.01.1989)

Niederschrift einer Besprechung zum Verfüllungsbericht vom Bohrlochbild am 03.03.1988, betrifft einen von der Gewinnungsindustrie entwickelten Vorschlag für das Bohrlochbild

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Geltungsbereich Tiefbohrverordnung

(Verfügung vom 27.09.1996)

Erläuterungen und Anmerkungen zu einzelnen Paragraphen der Tiefbohrverordnung (BVOT) und Richtlinien über das Verfüllen von Bohrungen im Geltungsbereich der BVOT

Download Anmerkungen (*.pdf, 48 KB)

Download Richtlinien (*.pdf, 476 KB)

Genehmigung von Tiefbohrprojekten

(Verfügung vom 30.08.2011)

unter Einbindung der Wasserbehörden:

Download Anschreiben (*.pdf, 102 KB)

Download Abstimmungsgespräch (*.pdf, 45 KB)

Frac-Behandlung in Erdöl- und Erdgaslagerstätten

(Verfügung vom 31.10.2012)

Mindestanforderungen an Betriebspläne, Prüfkriterien und Genehmigungsablauf für hydraulische Bohrlochbehandlungen (Frac-Behanlung)

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Umgang mit Fackeln im Erdöl-/Erdgasbergbau

(Verordnung vom 05.10.2006)

Zum Einsatz von Fackeln zur umweltgerechten Entsorgung der Gase durch Verbrennen:

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Vorübergehende Fördereinstellung

(Verfügung vom 09.05.1986)

Was ist bei der vorübergehenden Fördereinstellung von Erdölfeldern zu beachten?

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Anzeigenverfahren und Planfeststellungsverfahren

(Verfügung vom 15.06.2010)

Wie verhalten sich die Verfahren gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz und nach dem Energiewirtschaftsgesetz?

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Aufhebung der befristeten Regelung zur Abschaffung des Widerspruchsverfahrens

(verfügung vom 10.12.2009)

Abschaffung aller landesrechtlich regelbaren Vorverfahren des Landes Niedersachsen durch das Niedersächsische Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung (Nds. AG VwGO):

Download Anschreiben und Nds. AG VwGO (*.pdf, 30 KB)