Schritt 3: Größe des Vorhabens
Größe des Vorhabens

Bei der Berechnung des Prüfwertes für Größe oder Leistung sind die Werte von kumulierenden Vorhaben hinzuzurechnen. Kumulierende Vorhaben sind Vorhaben derselben Art, die in einem engen Zusammenhang stehen. Ein enger Zusammenhang ist gegeben, wenn diese Vorhaben

  1. als technische oder sonstige Anlagen auf demselben Betriebs- oder Baugelände liegen und mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sind oder
  2. als sonstige in Natur und Landschaft eingreifende Maßnahmen in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen

und wenn sie einem vergleichbaren Zweck dienen. Dies gilt jedoch nur für Vorhaben, die für sich jeweils die Werte für die standortbezogene Vorprüfung oder, soweit eine solche nicht vorgesehen ist, die Werte für die allgemeine Vorprüfung nach Anlage 1 Spalte 2 erreichen oder überschreiten (vgl. § 3b Abs. 2 UVPG).

Nicht berücksichtigt werden müssen Vorhaben oder Vorhabensbestandteile, die einer durch die Richtlinie 85/337/EWG erfassten Vorhabenkategorie angehören und vor dem 3.7.1988 zugelassen oder errichtet wurden. Gleiches gilt für Vorhaben oder Vorhabensbestandteile, die einer durch die Änderungsrichtlinie 97/11/EG erfassten Vorhabenkategorie angehören und vor dem 14.3.1999 zugelassen oder errichtet wurden.

 

UVP-V Bergbau- Umweltverträglichkeits­prüfung bergbau­licher Vorhaben

Anlage 1 UVPG

Anlage 1 NUVPG

Richtlinie 85/337/EWG

Änderungsrichtlinie 97/11/EG