Recht & Gesetze
Anlagen
Anlage zu § 5 Abs. 1

 

Prüfgegenstand

Spalte 1

Sachverständiger

Spalte 2

verantwortliche Person

Spalte 3

fachkundige Person

1. Blitzschutzanlagen

  • alle drei Jahre

 

 

 

 

2. Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohrgerüsten

 

 

 

 

 

 

2.1 Die nach den anerkannten Regeln der Bautechnik erforderlichen Berechnungen für die Fundamente und sonstigen Gründungen

  • vor der Errichtung von Bohrgerüsten

 

 

 

 

2.2 Erdung von Bohrgerüsten

 

 

 

 
  • nach jedem Aufbau oder Umsetzen

2.3 Bohrgerüste und ihre maschinelle Ausrüstung1

 

 
  • vor Inbetriebnahme oder Wiederinbetriebnahme nach dem Aufbau oder Umsetzen (bei einer Hakenregellast ≥ 200 kN)
  • vor Inbetriebnahme oder Wiederinbetriebnahme nach dem Aufbau oder Umsetzen (bei einer Hakenregellast < 200 kN)

3. Überwachung der Bohrgerüste2

 

 

 

 

 

 

3.1 ortsveränderliche Bohrgerüste

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme 3 4
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • alle vier Jahre
  • halbjährlich auf betriebssicheren Zustand (bei einer Hakenregellast > 200 kN)
  • halbjährlich auf betriebssicheren Zustand (bei einer Hakenregellast <200 kN)

 

 

3.2 ortsfeste Bohrgerüste

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung4
  • alle zwei Jahre

 

 

4. Überwachung der Ausrüstung an Bohrgerüsten

 

 

 

 

 

 

4.1 Maschinelle Ausrüstung an Bohrgerüsten

  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • halbjährlich (bei einer Hakenregellast ≥ 200 kN)
  • halbjährlich (bei einer Hakenregellast < 200 kN)
  • täglich

4.2 Hebewerkseil

 

 
  • wöchentlich
  • vor Arbeiten, bei denen die Hakenregellast überschritten werden soll

 

 

4.3 Tragenden Teile des Flaschenzugsystems wie Rollenlager, Rol-lenblock, Bohrhaken, Elevatoren sowie die zugehörigen Verbindungsstücke

 

 
  • wöchentlich
  • Fristen für zerstörungsfreie Prüfung im ausgebauten Zustand sind vom Unternehmer festzulegen (bei einer Hakenregellast ≥ 200 kN)
  • Prüffristen im ausgebauten Zustand sind vom Unternehmer festzulegen (bei einer Hakenregellast < 200 kN)

 

 

5. Absperreinrichtungen beim Niederbringen von Bohrungen

 

 
  • Druckprüfung5 und Prüfung auf Funktionssicherheit nach dem erstmaligen Aufbau, nach jedem. Umbau, nach jeder Instandsetzung und nach jedem Backen Wechsel
  • Weitere Funktions- und Druckprüfungen in den vom Unternehmer festzusetzenden Fristen,

 

 

6. Druckentlastungseinrichtungen, ihre Anschlussleitungen und die Totpumpleitungen

 

 
  • Druckprüfung6 und Prüfung auf Funktionssicherheit nach dem Aufbau

 

 

7. Sicherheitseinrichtungen von Spülungspumpen

 

 

 

 
  • vom Unternehmer festzulegen

8. Maschinelle Werkzeuge und Vorrichtungen zum Verschrauben oder Abfangen von Gestänge und Rohren

 

 
  • vor jedem erstmaligen Einsatz
  • vom Unternehmer festzulegen
  • täglich

9. Rotaryzangen

 

 
  • nach jeder Instandsetzung
  • entsprechend Unternehmens-vorgabe zerstörungsfrei auf Oberflächenanrisse

 

 

10. Abseilvorrichtungen

 

 
  • vor der Inbetriebnahme oder Wieder-inbetriebnahme nach dem Aufbau oder Umsetzen des Bohrgerüstes
  • monatlich

 

 

11. Zementierarbeiten7

 

 

 

 

 

 

11.1 Einrichtungen zur Durchführung von Zementierarbeiten in Bohrungen8

 

 
  • vor Beginn der Arbeiten

 

 

11.2 Zementierköpfe

 

 
  • halbjährlich im ausgebauten Zustand und Druck-prüfung

 

 

12. Arbeiten an Förderbohrungen

 

 

 

 

 

 

12.1 Übertageeinrichtungen zur Druck-behandlung von Bohrungen

 

 
  • vor Beginn der Druckbehandlungsarbeiten auf ihren ordnungsgemäßen Aufbau und ihre Funktionssicherheit

 

 

12.2 Zur Druckbehandlung dienende Rohrleitungen

 

 
  • Dichtheitsprüfung vor Inbetriebnahme

 

 

12.3 Druckschleusen und andere druckbeanspruchte Einrichtungen oder Armaturen für Behandlungsarbeiten an unter innerem Überdruck stehenden Förder-bohrungen

 

 
  • nach jedem Einbau auf Dichtheit und Funktionssicherheit
  • halbjährlich im ausgebauten Zustand einschließlich Druckprüfung

 

 

13. Zum Testen und Freifördern dienende Einrichtungen an eruptiv fördernden Bohrungen

 

 
  • vor Inbetriebnahme auf Dichtheit und Funktionssicherheit

 

 

14. Bohrlochverschlüsse und Sicherheitseinrichtungen an Förderbohrungen

 

 

 

 

 

 

14.1 Bohrlochverschlüsse bei unter innerem Überdruck stehenden Förderbohrungen9

 

 

Ordnungsgemäßer Aufbau und Funktionssicherheit:

  • vor Inbetriebnahme der Bohrung
  • nach jedem Umbau
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung

 

 

14.2 Fernüberwachte Bohrungen

 

 

 

 

H2S-Gehalt Vol.-%:

  • wöchentlich10

H2S-Gehalt > 1 Vol.-%:

  • täglich10

14.3 Nicht Fernüberwachte Bohrungen

 

 

 

 
  • zweitägig10

H2S-Gehalt > 1 Vol. %:

  • täglich10

14.4 Sicherheitseinrichtungen an Förderbohrungen

 

 
  • jährlich
  • vom Unternehmer festzulegen (auf ihren ordnungsgemäßen Zustand und ihre Funktionssicherheit)

14.5 Sicherheitseinlichtungen im Förderstrang

 

 
  • jährlich
  • in regelmäßigen Abständen, vom Unternehmer festzulegen

15. Lagerung und Umschlag von entzündlichen, leicht- oder hochentzündlichen Flüssigkeiten

 

 

 

 

 

 

15.1 Anlagen zur Lagerung und Umschlag von entzündlichen, leicht- oder hochentzündlichen Flüssigkeiten

Unterirdisch > 1000 l und oberirdisch > 5000 l:

  • vor erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • vor der Wiederinbetriebnahme nach dem Umsetzen11
  • nach einem Stillstand von mehr als einem Jahr
  • alle fünf Jahre

Unterirdisch ≤ 1 000 l und oberirdisch ≤ 5000 l;

  • vor erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • vor der Wiederinbetriebnahme nach dem Umsetzen
  • nach einem Stillstand von mehr als einem Jahr
  • alle fünf Jahre

 

15.2 Tankstellen für Vergaserkraftstoffe

  • vor erstmaligen Inbetriebnahme

 

  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • vor der Wiederinbetriebnahme nach dem Umsetzen
  • nach einem Stillstand von mehr als einem Jahr
  • alle fünf Jahre

 

 

 

 

16. Rohrleitungen zur Beförderung gefährlicher Gase und Flüssigkeiten sowie von Sole

 

 

 

 

 

 

16.1 Rohrleitungen zur Beförderung gefährlicher Gase und Flüssigkeiten sowie von Sole"

  • vor Inbetriebnahme (Dichtheit, Festigkeit, Funktionssicherheit)

 

 

 

 

16.2 Schweißnähte während des Bauens von Rohrleitungen zur Beförderung gefährlicher Gase und Flüssigkeiten sowie von Sole

  • Zerstörungsfrei: genügende Anzahl
  • im Bereich von Kreuzungen mit Straßen, Eisenbahnen, Kanälen, Versorgungsleitungen oder ähnlichen Anlagen zerstörungsfrei: jede auf der Baustelle hergestellte Schweißnaht,
  • Beim. Bau von Rohrleitungen, die zur Beförderung von Schwefelwasserstoffhaltigem Erdgas bestimmt sind: alle im Herstellerwerk und auf der Baustelle hergestellte Schweißnähte

 

 

 

 

17. Für die Sicherheit wesentliche Betriebseinrichtungen an Rohrleitungen zur Beförderung gefährlicher Gase und Flüssigkeiten sowie von Sole 13

 

 
  • jährlich
  • vom Unternehmer festzulegen

18. Verdichter14

 

 

 

 

 

 

18.1 Verdichter mit einer Antriebsleistung > 20 kW

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • vom Unternehmer festzulegen

 

 

18.2 Verdichter mit einer Antriebleistung ≤ 20 kW

 

 
  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • vom Unternehmer festzulegen

 

 

19. Krane und andere Hebezeuge15

 

 

 

 

 

 

19.1 Kraftbetriebene Hebezeuge

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung und Instandsetzung
  • alle vier Jahre
  • vom Unternehmer festzulegen
  • mindestens jährlich

 

 

19.2 Nicht Kraftbetriebene Hebezeuge mit einer zulässigen Trag- oder Zugkraft > 10 kN

 

 
  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • alle vier Jahre

 

 

19.3 Andere Hebezeuge

 

 
  • vom Unternehmer festzulegen

 

  • mindestens jährlich

 

 

19.4 Turmdrehkrane und ortsveränderliche Krane, die am jeweiligen Aufstellungsort auf- und abgebaut werden

 

 
  • vom Unternehmer festzulegen
  • mindestens jährlich
  • vor jeder Inbetriebnahme nach dem Aufbau und nach dem Umrüsten

 

 

20. Tragmittel. Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel (siehe auch Nummer 4)

 

 

 

 

 

 

20.1 Tragmittel, Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel (einschließlich Ketten)

 

 
  • vom Unternehmer festzulegen
  • mindestens jährlich16

Regelmäßig benutzt:

  • wöchentlich Nicht regelmäßig benutzt:
  • vor jeder Benutzung

20.2 Ketten (Prüfung auf Verformung und Rissfreiheit)

 

 
  • vom Unternehmer festzulegen

 

 

21. Erdbaugeräte und Flurförderfahrzeuge

 

 
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • mindestens jährlich16

 

 

22. Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen, die mit eingeschlossenen Flammen arbeiten, deren Oberfläche sich erwärmen kann oder mit denen heiße Gase in explosionsgefährdete Bereiche eingeleitet werden

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • alle drei Jahre
  • vor jeder Inbetriebnahme nach dem Aufbau oder Umsetzen
  • vom Unternehmer festzulegen

23. Feuerlöscheinrichtungen17

 

 
  • jährlich
  • vierteljährlich

24. Überwachung des Gasschutzwesens

 

 

 

 

 

 

24.1 Atemschutzgeräte und Wieder-belebungsgeräte 18

 

 
  • monatlich
  • nach jedem Gebrauch

 

 

24.2 Selbstretter

 

 

 

 
  • monatlich

24.3 Gesamte Gas-schutzausrüstung

  • jährlich

 

 

 

 

25. Überwachung der Tauchausrüstung

 

 

 

 

 

 

25.1 Tauchgeräte, Taucherdruckkammern, Atemversorgungsanlagen

  • jährlich

 

 

 

 

25.2 Gesamte Tauchausrüstung

  • jährlich
  • vor Beginn der Taucherarbeiten nach Einrichtung der Tauchstelle
  • wöchentlich, solange getaucht wird

 

 

25.3 Persönliche Tauchausrüstung im ' angelegten Zustand

 

 

 

 
  • vor jedem Tauchgang

25.4 Übrige Tauchausrüstung

 

 

 

 
  • täglich

26. Rettungsmittel auf Plattformen

  • jährlich
  • vom Unternehmer festzulegen

 

 

27. Aufbau, Abbau und Umsetzen von beweglichen Plattformen

  • vor dem Absetzen der Plattform (im Hinblick auf Tragfähigkeit und sonstige Eignung)

 

 

 

 

28. Überwachung von Plattformen2

 

 

 

 

 

 

28.1 Ortsfeste Plattformen

  •  vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • alle vier Jahre

 

 

 

 

28.2 Bewegliche Plattformen

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme
  • nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung
  • jährlich
  •  vor jeder Inbetriebnahme an einem neuen Einsatzort im Hinblick auf ordnungsgemäßen Aufbau und Funktionssicherheit