Genehmigung und Ablehnung
Wie lange dauert die Bearbeitung meines Antrags?

Das LBEG bearbeitet Anträge umgehend. In der Regel beträgt die Bearbeitungszeit ca. 4 Wochen. Werden Beteiligungen anderer Behörden oder Nachforderungen zu dem Antrag erforderlich, verlängert sich die Bearbeitungszeit entsprechend.

Welche Kosten fallen für einen Bescheid an?

Im Wesentlichen richtet sich die Verwaltungsgebühr, die für einen Bescheid erhoben wird, nach dem Aufwand, den die Behörde hatte. Für einige Bescheide wird den Bearbeitern die Höhe der Verwaltungskosten vorgegeben. Rechtlich richtet sich die Verwaltungsgebühr nach der jeweils gültigen Allgemeinen Gebührenordnung.

Verordnung über die Gebühren und Auslagen für
Amtshandlungen und Leistungen
(Allgemeine Gebührenordnung - AllGO -)

Nach Verwaltungskostengesetz können auch Auslagen mit erhoben werden.

 

 

Was sind Nachforderungen?

Wenn Ihr Antrag unvollständig ist (z.B. Unterlagen oder wichtige Daten fehlen), wird das LBEG oder eine beteiligte Behörde Nachforderungen stellen. Sind diese erfüllt, kann Ihr Antrag abschließend bearbeitet werden.

Wie erfahre ich von der Entscheidung?

Sobald die Entscheidung über Genehmigung oder Ablehnung vorliegt, erhält der Antragsteller einen schriftlichen Bescheid.

Parallel dazu ändert sich auch der Bearbeitungsstatus des betreffenden Antrags im BergPass und zeigt, ob ein Antrag zugelassen oder abgelehnt wurde. Sie erhalten darüber E-Mail-Benachrichtigungen. Diese Nachrichten senden wir an die in den Firmendaten hinterlegten Adresse. Die Firmendaten kann nur Ihr BergPass Admin einsehen.

 

Siehe auch:

Firmendaten administrieren

Administrieren

Wie lege ich Einspruch ein? Welche Fristen gelten dafür?

Ein Bescheid (Zulassung, Genehmigung, ablehnender Bescheid etc.) endet mit einer Rechtsbehelfsbelehrung. Der Rechtsbehelfsbelehrung ist zu entnehmen, innerhalb welcher Frist und wo Einspruch, Klage oder sonstiges zu erheben ist.

Was sind Nebenbestimmungen?

Nebenbestimmungen sind Auflagen, die im Zusammenhang mit Ihrem Vorhaben erfüllt werden müssen.