Hinweise
- Verantwortliche Personen werden gem. §59/ §60 BBergG namhaft gemacht.
- Die Vorgaben des §4 ABBergV werden beachtet.
- BBergG §55 (1) Nr.3 wird beachtet.
- Die Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV) wird befolgt.
- Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument nach §3 ABBergV wurde erstellt und ist im Betrieb verfügbar.
- BBergV §55 (1) Nr.5 wird eingehalten.
- §9 BVOT wird eingehalten.
- Die anfallenden Abfälle werden ordnungsgemäß nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) getrennt, gesammelt, verwertet oder beseitigt.
- Für bergbauliche Abfälle gelten die Ausführungen sinngemäß. (BBergG §55 (1) Nr. 6) Details/ Beschreibungen sind beigefügt.
- Für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche wird, nach Beendigung der Tätigkeit, der entsprechende Sonderbetriebsplan eingereicht.
- Gemäß §14 Bundesnaturschutzgesetz ist ein landschaftspflegerischer Fachbeitrag beigefügt.
- BBergG §55 (1) Nr. 7 wird eingehalten.
- Durch die Bohrung werden vorhandene Betriebe, die nach BBergG geführt werden, nicht gefährdet. §55 (1) Nr. 8 BBergG.
- Der Schutz vor gemeinschädlichen Einwirkungen ist gewährleistet. Details sind beigefügt.
- §55 (1) Nr. 9 BBergG wird eingehalten.
- Es handelt sich um einen Eingriff in die Natur, deshalb liegt ein landschaftspflegerischer Fachbeitrag bei.
- Unterlagen zur Prüfung der UVP-Vorprüfpflichtigkeit sind beigefügt.
- Eine UVP-Vorprüfungspflichtiges Vorhaben liegt gemäß UVP-V Bergbau nach Anlage 1 des UVP-Gesetzes nicht vor.
- Artenschutzrechtliche Belange sind nicht berührt.
- Ein Artenschutzfachbeitrag ist beigefügt.
- Die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes werden erfüllt. Details sind beigefügt.
- Der Schutz des Grundwassers ist gewährleistet. Details/ Begründungen sind beigefügt.
- Eine Betroffenheit besonders geschützter Tier-und Pflanzenarten ist gegeben. Der Ausnahmeantrag gemäß §55 (7) BNatSchG ist beigefügt.
- Es liegt möglicherweise eine Betroffenheit einer besonders geschützten Tier- und Pflanzenart vor. Eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) ist beigefügt.
- Es sind Natura 2000 Gebiete vorhanden. Eine Beinträchtigung dieser Gebieten ist möglich.Deshalb sind FHH-Vorprüfunterlagen beigefügt. Eine Liste - auch benachbarter Gebiete - ist aufgeführt.
- Für die Verfüllung und Teilverfüllung gibt es einen gesonderten Betriebsplan. Rundverfügung 4.25 beachten.