Antrag auf Erlaubnis zur Erkundung

Erst mit einer erteilten Erlaubnis dürfen bergfreie Bodenschätze aufgesucht werden. Die dafür notwendigen Antragsunterlagen enthalten u.a. eine detaillierte Beschreibung, wie das Unternehmen die Aufsuchung plant. Die zuständige Behörde entscheidet, ob eine Eignung des Unternehmens vorliegt und die Erlaubnis erteilt werden kann.

Die Erlaubnis selbst ist lediglich ein Rechtstitel. Aufsuchungshandlungen müssen durch Betriebspläne extra beantragt werden. Wie lange eine Erlaubnis gültig ist, wird an Bedingungen geknüpft und von der Behörde festgelegt.

Beispielantrag

Erkundung

Unternehmen, die bergfreie Bodenschätze (bspw. Erdöl, Erdgas, Erze, Salz) in einem Gebiet vermuten, müssen zunächst ein Gebiet (Feld) abstecken und für dieses Gebiet eine Erlaubnis beantragen.

Die Erlaubnis gewährleistet, dass kein weiteres Unternehmen hier nach dem gleichen Bodensatz sucht. Ob auf einem Gebiet bereits ein Unternehmen eine Erlaubnis erhalten hat und für welchen Bodenschatz diese gilt, zeigt unsere Onlinekarte.

Grenzes des Erlaubisfeldes

Das Erlaubnisfeld zur Erkundung hat meist eine wesentlich größere Ausdehnung als das Bewilligungsfeld, auf dem später tatsächlich gefördert werden soll.

Die Feldesgrenzen sind immer geradlinig, und das Gebiet erstreckt sich von der Oberfläche bis in die "ewige Teufe", theoretisch also bis zum Erdmittelpunkt.

Antrag auf Bewilligung zur Gewinnung

Um Bodenschätze gewinnen zu dürfen, ist eine Bewilligung erforderlich. Diese wird bei der zuständigen Behörde beantragt.

Im Antrag sind Angaben zur Lage des Bodenschatzes und zur technischen Vorgehensweise zu spezifizieren. Im sogenannten Arbeitsprogramm werden alle Details abgefragt, die der Behörde eine umfassende fachliche Prüfung ermöglichen.

Beispielantrag

Bewilligungsfeld

Im Bewilligungsfeld darf das Unternehmen den gefundenen Bodenschatz gewinnen. Dieser Bereich muss immer im dazugehörigen Erlaubnisfeld liegen. Der Abbau darf nur innerhalb der festgelegten Grenze erfolgen, wobei keine "Tiefenbegrenzung" gilt.

Zur Gewinnung benötigt das Unternehmen entweder eine Bewilligung oder das Bergwerkseigentum. Beides stellt nur einen Rechtstitel dar, denn aktive Abbauhandlungen und das Errichten von Betriebsstätten müssen in Form von Betriebsplänen extra beantragt werden.

Ein Unternehmen darf nur den beantragten Bodenschatz gewinnen.

Antrag auf Zulassung eines Betriebsplans

Folgende Betriebspläne bilden den Kern für das Führen eines Bergbaubetriebes: Rahmen-, Haupt-, Sonder- und Abschlussbetriebsplan. Jeder dieser Betriebspläne muss gesondert und in der o.g. Reihenfolge beantragt werden, wobei die Namensgebung bereits den Antragsschwerpunkt verdeutlicht.

So wird beispielsweise eine Bohrung in Form eines Sonderbetriebsplans beantragt.

Beispielantrag

Betriebsplan

Zum aktiven Führen eines Bergbaubetriebes müssen Unternehmen unterschiedliche Betriebspläne einreichen, die der Behörde jeweils zur Zulassung vorgelegt werden. Erst nach der Zulassung oder Genehmigung dieser Anträge darf das Unternehmen die im Betriebsplan beschriebenen Arbeiten durchführen.

Eine solche Zulassung kann unterschiedlich komplex sein und z.T. langwierige Verfahren auslösen, in denen auch andere Behörden beteiligt sind.

Antrag auf Zulassung eines Abschlussbetriebsplans

Die Gewinnung von Rohstoffen endet mit dem Abschlussbetriebsplan, der die Rekultivierung des betroffenen Gebietes zum Gegenstand hat. Die dazugehörigen Maßnahmen müssen in einem Abschlussbetriebsplan beantragt und durch die Bergbehörde genehmigt werden.

Beispielantrag

Rekultivierte Fläche

Nach Abschluss aller bergbaulichen Aktivitäten, die möglicherweise Jahrzehnte andauerten, wird der bergbaulich veränderte Bereich wieder in einen natürlichen landschaftlichen Zustand versetzt.

In ehemaligen Taugebaugebieten entstehen dabei häufig neue Landschaftselemente, beispielsweise ganze Seenlandschaften. Die dazugehörigen Maßnahmen müssen in einem Abschlussbetriebsplan beantragt und durch die Bergbehörde genehmigt werden.